Landespolitik: Archiv

Hier finden Sie unsere älte Stellungnahmen als PDF-Datei zum Download!

ProBahn fordert Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Bürgerbusvereinen !

30.08.2018 10:26 | Finanzämter drohen mit Entzug der Anerkennung

Nach einem Bericht der WZ Wuppertal

http://www.wz.de/lokales/wuppertal/buergerbus-vereinen-droht-finanzielle-krise-1.2750180

drohen die dortigen Finanzämter den beiden Bürgerbusvereinen Cronenberg und Ronsdorf mit dem Entzug der Anerkennung. Wesentliche Begründung in Anlehnung an ein Schreiben des FM vom 29.09.2006:

http://www.pro-buergerbus-nrw.de/fileadmin/user_upload/pdf/FM_Gemeinnuetzigkeit_2006.pdf

Sie würden als Unternehmen ÖPNV wirtschaftliche Zwecke u.a. im Wettbewerb mit dem Taxigewerbe verfolgen.

Die Handhabung ist laut Pro-Bürgerbus-NRW durchaus unterschiedlich:

http://www.pro-buergerbus-nrw.de/index.php?id=gemeinnuetzigkeit

 

Weiterlesen …

Agenda: Schienenverkehr in Limburg

02.08.2008 20:26

Stellungnahme des Fahrgastverbands PRO BAHN NRW e.V. zur Agenda: Schienenverkehr in Limburg

Weiterlesen …

Novelle ÖPNVG NRW 2008

02.07.2007 20:50

Die Landesregierung NRW plante gemäß Kabinettsbeschluss vom 26.09.2006, das ÖPNV-Gesetz NRW (ÖPNVG NRW) zum 01.01.2008 zu novellieren.

Weiterlesen …

Keine Kürzungen bei Bus und Bahn

29.05.2006 20:57

Fahrgäste im ÖPNV gehören nicht auf das Abstellgleis!

Weiterlesen …

Integrierte Gesamtverkehrsplanung NRW

26.04.2006 21:00

Stellungnahme zum Entwurf anlässlich der Öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bauen und Verkehr zum Thema "Integrierte Gesamtverkehrsplanung NRW" am 26.04.2006 (E 14/280 – DS 14/1113)

Weiterlesen …

Stellungnahme zur "Bahnreform" im November 2004

15.11.2004 21:42

Stellungnahme von PRO BAHN NRW e. V. zum Antrag der Fraktion der SPD
und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Zehn Jahre Deutsche Bahn AG –
Wie wird die Bahnreform fortgesetzt?“ (Drucksache 13/5549) vom 08. Juni 2004

Weiterlesen …

Leistungsmittelkürzung im Rahmen des Haushaltbegleitgesetzes (HBeglG) zum 01.01.2004

01.04.2004 21:48

Stellungnahme von PRO BAHN NRW e.V. zur Leistungsmittelkürzung im Rahmen des Haushaltbegleitgesetzes (HBeglG) zum 01.01.2004

Weiterlesen …